25.09.2017 in Wahlen

Fünf Berliner SPD-Abgeordnete im neuen Bundestag vertreten

 
Oben: Eva Högl, Swen Schulz, Fritz Felgentreu. Unten: Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup (Foto: SPD Berlin)

Die Berliner SPD schickt fünf Abgeordnete in den Bundestag mit den Direktmandaten Eva Högl in Mitte, Swen Schulz in Spandau - Charlottenburg-Nord, Fritz Felgentreu in Neukölln und über die Landesliste Cansel Kiziltepe sowie Klaus Mindrup.

Am Wahlabend erklärte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller:

"Dieser Tag ist für die Sozialdemokratie, aber auch für alle anderen demokratischen Parteien ein herber Schlag. Wir konnten es nicht verhindern, dass eine Partei mit unerträglicher Hetze in den Bundestag einzieht. Wie in anderen Europäischen Ländern ist der Rechtspopulismus nun in Deutschland angekommen. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen in dieser Niederlage aber auch eine klare Aufforderung: Wir müssen nun alle Kräfte bündeln, um den Menschen in diesem Land zu zeigen, dass die AfD keine Alternative für unser Land ist. Es liegt auch an uns, wieder Vertrauen in demokratische Parteien aufzubauen. Aus diesem Grund werden wir der AfD nicht die Rolle der führenden Oppositionsparteien im Parlament überlassen. Wir haben diese Wahl verloren. Der Ball liegt nun bei Frau Merkel mit diesem schwierigen Wahlausgang eine Regierung zu bilden. Wir müssen nun mit kühlem Kopf die Konsequenzen aus diesem Ergebnis ziehen."

Das amtliche Endergebnis für Berlin für die Bundestagswahl 2017 sowie die einzelnen Ergebnisse in den Berliner Wahlkreisen findet man hier.

19.08.2017 in Wahlen

Der TV-Spot zur Bundestagswahl 2017

 

Gerechtigkeit wird immer ein Thema sein, denn nur eine gerechte Gesellschaft hat eine Zukunft.

Den TV-Spot der SPD zur Bundestagswahl 2017 ist jetzt da und man kann sich ihn hier anschauen:

 

19.08.2017 in Wahlen

Jetzt Briefwahl für die Bundestagswahl 2017 beantragen

 

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Wer am Wahlsonntag keine Zeit hat, kann bereits jetzt die Briefwahl beantragen. Nähere Informationen, welche Möglichkeiten es gibt, findet man hier: http://www.spd.berlin/aktuell/news/august-2017/briefwahl/

27.06.2017 in Wahlen

SPD beschließt Regierungsprogramm

 
phototek.net

Gerechtigkeit. Zukunft. Europa.

Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas.

Martin Schulz hat am Sonntag auf dem Parteitag in Dortmund mit einer kämpferischen Rede auf einen heißen Wahlkampf eingeschworen. Er begeisterte damit die mehr als 6500 Gäste und Delegierte in der Westfalenhalle. Das SPD-Regierungsprogramm [PDF, 636 KB] wurde einstimmig beschlossen.

Schulz übte in seiner Rede auch scharfe Kritik an der Union und ihrer demokratieverachtenden Wahlkampftaktik – aus Kalkül die Auseinandersetzung mit der SPD bei wichtigen politischen Themen wie Rente und Steuern zu vermeiden. Die SPD kontert mit einer politischen Vision für die Zukunft Deutschlands.

27.05.2017 in Wahlen

Die SPD Tempelhof diskutiert den Wahlprogrammentwurf

 

Das ZDF war am 22. Mai 2017 zu Gast beim Treffen von Genossinnen und Genossen der SPD Tempelhof, die den Entwurf des Wahlprogramms für die Bundestagswahl diskutiert haben.

Den Bericht im ZDF Morgenmagazin vom 23. Mai 2017 gibt es hier zum Anschauen (ab 1:56 min).