23.06.2016 in Parlament

Regierungserklärung von Michael Müller: Berlin ist das weltoffene Gesicht Deutschlands

 
Quelle: Abgeordnetenhaus Berlin

25 Jahre nach dem Beschluss des Deutschen Bundestags, Berlin zum Sitz von Parlament und Regierung zu bestimmen, ist Berlin zum "weltoffenen Gesicht Deutschlands" geworden. Das stellte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in einer Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus fest. Zugleich warnte er davor, dass dieses Bild der Stadt in Gefahr geraten könnte.

"Deutschland braucht auch angesichts der furchtbaren Geschichte unseres Landes ein Symbol der Freiheit - und das konnte und kann in der weltweiten Wahrnehmung nur Berlin sein", sagte Müller. "Die Stadt lebt diese Werte, verfügt zudem über eine unvergleichliche Kultur- und Wissenschaftslandschaft, bietet Freiräume für Ideen und gehört deswegen mittlerweile zu den beliebtesten und spannendsten Metropolen der Welt."

13.11.2015 in Parlament

“Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung” – Regierungserklärung von Michael Müller

 

Zu Beginn der Plenarsitzung am 12. November 2015 im Abgeordnetenhaus von Berlin hat Michael Müller eine Regierungserklärung mit dem Titel “Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung” abgegebenen. In seiner knapp 40-minütigen Rede hat er deutlich gemacht, dass Berlin einen Mentalitätswechsel “hin zu mehr Mut, zu auch unbequemen Lösungen und vor allem hin zu mehr Verantwortung” braucht. Michael Müller betonte, er sei stolz, “dass die Berlinerinnen und Berliner nicht den Spaltern und all denen folgen, die Hass und Gewalt verbreiten. Berlin war in der Geschichte immer stark, wenn die Stadt in Solidarität zusammen gestanden hat. So ist es auch jetzt wieder.” Er bekräftigte auch, dass “niemand den notwendigen Maßnahmen im Interesse der zu uns fliehenden Menschen und aller Berlinerinnen und Berliner im Weg stehen” solle. “Wer sich diesen Aufgabe nicht gewachsen sieht, der muss Platz machen.”

Die gesamte Regierungserklärung kann man sich hier im Video ansehen oder auch hier anhören (Quelle: rbb).

16.01.2015 in Parlament

"Unser Berlin - stark und solidarisch" - Regierungserklärung von Michael Müller

 

Michael Müller hat am 15. Januar 2015 im Abgeordnetenhaus von Berlin seine erste Regierungserklärung nach seiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister abgegeben. Darin zeigte Michael Müller die politischen Schwerpunkte für die Arbeit in den kommenden zwei Jahren auf. Die Erklärung im Wortlaut kann man hier nachlesen.