27.06.2017 in Landes-SPD

Michael Müller: Wir stehen ohne Wenn und Aber zur Ehe für alle!

 

Anlässlich einer möglichen Abstimmung im Bundestag zur „Ehe für alle“ noch in dieser Woche erklärt der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister
Michael Müller:

„Die Ehe für alle ist mir seit langem wichtig. Ich konnte die ablehnende Haltung der CDU in Berlin und im Bund nie nachvollziehen. Berlin hat im Bundesrat mit NRW und Thüringen in der Frage noch vor wenigen Wochen klare Haltung gezeigt. Ich bin froh, dass Martin Schulz und die SPD gemeinsam mit allen anderen politischen Kräften, denen die Gleichberechtigung aller Menschen wirklich am Herzen liegt, durch nicht nachlassende Initiativen für ein Umdenken der CDU/CSU gesorgt haben. Jetzt liegt es an Angela Merkel zu beweisen, dass ihre Äußerungen kein taktisches Wahlkampfgetöse waren. Wir stehen ohne Wenn und Aber zur Ehe für alle!“

08.05.2017 in Landes-SPD

Berliner SPD putzt Stolpersteine

 

Anlässlich des Jahrestags des Kriegsendes und der Befreiung vom Nazi-Terror haben Mitglieder der SPD auch in diesem Jahr wieder am 6., 7. und 8. Mai 2017 Stolpersteine, die in allen Berliner Kiezen an die Ermordeten und Verfolgten des Nazi-Regimes erinnern, gereinigt. Auch Genossinnen und Genossen der SPD-Abteilung Tempelhof haben tatkräftig mitgemacht und Stolpersteine in Neu-Tempelhof geputzt.

Damit möchte die Berliner SPD das Andenken aufrechterhalten und daran erinnern, wofür Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin politisch streiten und wirken.

06.10.2016 in Landes-SPD

Koalititionsverhandlungen auf Landesebene haben begonnen

 

Offen, konstruktiv und klar – so beurteilten die Vertreter von SPD, Linkspartei und Grünen die erste Runde der Koalitionsverhandlungen am 6. Oktober. Der SPD-Vorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller betonte die gute Atmosphäre in der Verhandlungsrunde. Die jeweils achtköpfigen Delegationen hatten dabei den Rahmen für die weiteren Gespräche abgesteckt, die am 8. und 10. Oktober stattfinden werden. Beim ersten Treffen hatten auch die finanziellen Rahmenbedingungen eine Rolle gespielt.

In einer Reihe von Arbeitsgruppen soll dann im Detail über die verschiedenen Politikfelder gesprochen werden. Ziel ist der Abschluss eines Koalitionsvertrags noch im November, um am 8. Dezember den Regierenden Bürgermeister im Abgeordnetenhaus wählen zu können.

15.08.2016 in Landes-SPD

Michael Müller: Fünf Motive für Zusammenhalt und soziale Sicherheit

 
Foto: SPD Berlin

Die Berliner SPD setzt auf Zusammenhalt und soziale Sicherheit. Das machen die fünf neuen Motive für die Großflächenplakate deutlich, die der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller vorgestellt hat. Sie zeigen - wie schon die erste Staffel - Berlinerinnen und Berliner in ihrem Alltag. Die Rentnerin, die Kinder in der Kita, der Vater mit seinem Kind und die Drag-Queen – sie alle stehen für die Vielfalt Berlins, für die sich Michael Müller und die SPD Berlin einsetzen.

Mit ihren neuen Plakaten, so der SPD-Landesvorsitzende, vermittele die Berliner SPD die Themen, die ihr wichtig sind. Die Gebührenfreiheit in der Bildung von der Kita bis zur Hochschule gehört dazu, mehr bezahlbarer Wohnraum, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Schaffung neuer und guter Arbeitsplätze, die Akzeptanz und Freiheit der Lebensstile und der soziale Zusammenhalt und Gemeinsinn, den die Stadt braucht. „Das ist, was Berlin ausmacht: ein friedliches Miteinander in einer lebenswerten, vielfältigen und einzigartigen Stadt“, so Michael Müller bei der Vorstellung der neuen Plakatmotive. "Mit der SPD bleibt Berlin menschlich, frei, sozial, vielfältig und erfolgreich."

31.07.2016 in Landes-SPD

"Müller, Berlin": SPD stellt Wahlplakate vor

 
Foto: SPD Berlin

Die Plakate zeigen alltägliche Begegnungen Michael Müllers in der Stadt; auf der Rolltreppe,
in einem Großmarkt und auf der Straße. Im Fokus dabei: die Menschen, für die sich Michael Müller einsetzt. Es geht um mehr sozialen Zusammenhalt statt Ausgrenzung und Spaltung, sagte der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister, als er die Wahlplakate der Berliner SPD für den 18. September vorstellte.

Sieben Wochen vor der Wahl können die Wahlplakate aufgestellt werden. Die ersten Großflächenmotive präsentierte die Berliner SPD jetzt auf einer Pressekonferenz. Sie greifen die Themen der Stadt auf, so Müller: das friedliche Zusammenleben der Berlinerinnen und Berliner, „und zwar unabhängig davon, ob ihre Wurzeln in Köpenick, Syrien oder der schwäbischen Alb liegen“, die Gebührenfreiheit der Kitas und die Unterstützung für Familien, Und das Thema faire Löhne und bezahlbarer Wohnraum für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 

Gemeinsame Botschaft der Plakate: „Mit der SPD bleibt Berlin menschlich und weltoffen. Denn das ist die große Aufgabe der Demokraten unserer Zeit: klar gegen Populismus zu stehen, gegen das Gift des Terrorismus, gegen die Parolen der Vereinfacher und die Hetze der Radikalen.“