28.12.2017 in Berlin

Ein Jahr Rot-Rot-Grün in Beriln

 
Foto: Landesarchiv Berlin

Am 8. Dezember 2016 begann die erste rot-rot-grüne Regierung in einem Bundesland unter Führung der SPD offiziell ihre Arbeit. Auf einer Pressekonferenz im Roten Rathaus zogen der Regierende Bürgermeister Michael Müller, der Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Klaus Lederer, und die Bürgermeisterin und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Ramona Pop, Bilanz nach einem Jahr rot-rot-grünem Senat in Berlin gezogen.

Michael Müller erklärte dazu: „Ich finde, es war ein erfolgreiches Jahr für diese Koalition und für diese Stadt." Es habe in etlichen Bereichen „große und wichtige Schritte nach vorne“ gegeben. So habe die Koalition ein „Jahrzehnt der Investitionen eingeläutet“, was es so bisher noch nie gegeben habe. Schulbau und Schulsanierung seien auf den Weg gebracht, allein in den Herbstferien sei in 250 Schulen gearbeitet worden.

Weitere Informationen zur Zwischenbilanz der SPD-Politik in der rot-rot-grünen Koalition nach einem Jahr findet man hier.

 

13.05.2017 in Berlin

Gedenken zum 68. Jahrestag des Endes der Berliner Luftbrücke

 
Michael Müller bei seiner Gedenkansprache auf dem Platz der Luftbrücke

Es ist viel mehr als ein bloßes Ritual, wenn sich jedes Jahr am 12. Mai um 11 Uhr ein paar Hundert Menschen auf dem Platz der Luftbrücke versammeln, um des Tages zu gedenken, an dem die Berliner Luftbrücke im Jahr 1949 endete.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller würdigte in seiner Rede die Verdienste der Piloten, von denen einige ihr Leben verloren. Es wird geschätzt, dass etwa 100 Menschen durch Unfälle ums Leben kamen.

Die Feierstunde auf dem Platz der Luftbrücke folgt in jedem Jahr einem eingespielten Plan. Militärmusik, Gebet, Rede des Regierenden Bürgermeisters, Beitrag einer Schülergruppe – diesmal der Chor der Gail-Halvorsen-Schule – Parade der Kränze, richten der Kranzschleifen, gefolgt vom „Guten Kameraden“, ein rund 100 Jahre altes Militärmusikstück, das immer wieder für eine Gänsehaut sorgt. Zum Schluss erklingen die Nationalhymnen der USA, Frankreichs, Groß Britanniens und Deutschlands.

Gerade in einer Zeit, in der wir uns um die demokratische Entwicklung in den USA sorgen, müssen wir uns auf die besonderen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland besinnen. Die Rettung Berlins im Kalten Krieg, den Wiederaufbau unseres Landes aus Schutt und Asche, haben wir im Wesentlichen den USA zu verdanken.

19.04.2017 in Berlin

100 Tage: Gesagt. Getan.

 

Zum Jahresbeginn hatte sich die rot-rot-grüne Koalition in Berlin insgesamt 60 verschiedene Maßnahmen vorgenommen: bezahlbarer Wohnraum, gute Arbeit, mehr Radwege, bessere Straßen, Chancengleichheit, gute Schulen, Sicherheit, saubere Parks. Nach 100 Tagen hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller Bilanz gezogen: Diese Versprechen an die Berlinerinnen und Berliner wurden eingelöst - die 60 Projekte wurden umgesetzt oder angeschoben. Gesagt. Getan.

Weiterführende Informationen zur Bilanz des 100-Tage-Programms gibt es hier.

01.01.2017 in Berlin

Neujahrsansprache des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller

 

Die Neujahrsansprache von Michael Müller ist geprägt von den Ereignissen der letzten Tage des Jahres. Der Regierende Bürgermeister nimmt den Anschlag vom Breitscheidplatz zum Anlass für mehr Toleranz, Mut und Zusammenhalt zu plädieren.

Die gesamte Rede kann man sich hier im Video anschauen und auch nachlesen. Das rbb-Fernsehen strahlt die Ansprache am Neujahrstag um 19.55 Uhr aus.

16.11.2016 in Berlin

"Berlin gemeinsam gestalten: solidarisch - nachhaltig - weltoffen"

 

Unter diesem Titel haben sich SPD, LINKE und Grüne auf einen Koalitionsvertrag verständigt und diesen am 16. November 2016 öffentlich vorgestellt. Er wird jetzt in den Parteien beraten. Die Berliner SPD lädt am 5. Dezember zu einem Landesparteitag, in dessen Mittelpunkt die Beratung und Beschlussfassung des Koalitionsvertrags steht.

Es sei ihm wichtig gewesen, so der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller bei der Vorstellung des Programms auf einer Pressekonferenz, dass sich im Vertrag sozialdemokratische Themen, die im Wahlkampf und auch schon in den zwei Jahren seiner Amtszeit eine Rolle gespielt haben, wiederfinden. Dazu gehöre, wieder mehr in die Stadt zu investieren, ohne dabei solide Finanzen aus dem Blick zu verlieren. Müller nannte als Beispiel das Sanierungsprogramm für die Schulbauten, das  in den kommenden zehn Jahren umgesetzt werden soll. Aber auch der Polizeibereich  erhalte deutlich mehr Mittel. Zudem soll der Anteil landeseigener Wohnungen um 100.000 auf 400.000 Wohnungen steigen, allein 55.000 davon in der neuen Legislaturperiode. Mit einer Begrenzung der Mieten solle ein gutes Zusammenleben in allen Quartieren  erreicht werden.

Den gesamten Koalitionsvertrag, der 177 Seiten umfasst, kann man hier lesen.