NPD in Tempelhof- Schöneberg unerwünscht!

Veröffentlicht am 24.07.2007 in Informationen
 

Als sich am 23. Juli rund 50 Neonazis im Rathaus Tempelhof trafen, demonstrierten vorm Haus rund 150 Demonstranten gegen diese Veranstaltung. SPD, CDU, Grüne, und FDP hatten die Demonstration auf dem Rathausvorplatz initiiert. Den Veranstaltern der Demonstration ging es – so hieß es im gemeinsamen Aufruf – darum, der NPD und ihrem Vorsitzenden zu zeigen, dass die Partei im Bezirk Tempelhof- Schöneberg nicht willkommen sei.

Der SPD- Generalsekretär Hubertus Heil machte auf der Veranstaltung deutlich, dass es vorrangig darum gehen müsse, die Verbreitung der rechten Ideologie – insbesondere unter Jugendlichen – zu verhindern; die eingefleischten Nazis seien in der Regel unbelehrbar. Neben Heil sprachen die grüne Landesvorsitzende Barbara Oesterheld und der stellvertretende Bürgermeister Dieter Hapel (CDU).

Der Bezirksstadtrat Oliver Schworck (SPD) wies auf ein juristisches Dilemma hin: "Wenn wir der NPD untersagen würden, die Räume im Rathaus zu nutzen, dürften wir das auch allen demokratischen Parteien und Vereinen nicht erlauben. Dieser Preis ist zu hoch." Deshalb ist die Gegenwehr von Bürgerinnen und Bürger so wichtig. Immerhin demonstrierten vorm Rathaus in etwa dreimal so viele Demokratinnen und Demokraten wie im Rathaus Anti- Demokraten saßen und über das Thema „Mitteldeutschland im Zangengriff der Globalisierung“ schwadronierten.

Lars und Jan Rauchfuß