“Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung” – Regierungserklärung von Michael Müller

Veröffentlicht am 13.11.2015 in Parlament
 

Zu Beginn der Plenarsitzung am 12. November 2015 im Abgeordnetenhaus von Berlin hat Michael Müller eine Regierungserklärung mit dem Titel “Für eine humane Flüchtlingspolitik: Eine gemeinsame Kraftanstrengung” abgegebenen. In seiner knapp 40-minütigen Rede hat er deutlich gemacht, dass Berlin einen Mentalitätswechsel “hin zu mehr Mut, zu auch unbequemen Lösungen und vor allem hin zu mehr Verantwortung” braucht. Michael Müller betonte, er sei stolz, “dass die Berlinerinnen und Berliner nicht den Spaltern und all denen folgen, die Hass und Gewalt verbreiten. Berlin war in der Geschichte immer stark, wenn die Stadt in Solidarität zusammen gestanden hat. So ist es auch jetzt wieder.” Er bekräftigte auch, dass “niemand den notwendigen Maßnahmen im Interesse der zu uns fliehenden Menschen und aller Berlinerinnen und Berliner im Weg stehen” solle. “Wer sich diesen Aufgabe nicht gewachsen sieht, der muss Platz machen.”

Die gesamte Regierungserklärung kann man sich hier im Video ansehen oder auch hier anhören (Quelle: rbb).