30.10.2017 in Allgemein

Michael Müller fordert solidarisches Grundeinkommen

 

In einem am 29. Oktober 2017 im Tagesspiegel erschienen Beitrag fordert der Berliner SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller ein solidarisches Grundeinkommen, um eine solidarische Gemeinschaft zu gestalten, „in der jeder nach seiner Möglichkeit etwas einzahlt – mittels Steuern und der Bürgerabgabe, oder eben durch seine Solidar-Arbeit, für die er ein Solidar-Grundeinkommen erhält.“ Denn auch zukünfig werde es viele Menschen geben, die aus verschiedenen Gründen nicht fit für den Arbeitsmarkt sind. Das Recht auf soziale und persönliche Sicherheit, gute Bildung für alle und Arbeit als Schlüssel zu gesellschaftlicher Teilhabe sind für die Sozialdemokratie von zentraler Bedeutung.

 

 

27.10.2017 in BVV

BVV beschließt Beleuchtung der Hertha-Block-Promenade auch im Ortsteil Tempelhof

 
Christoph Götz

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss die BVV Tempelhof-Schöneberg, dass die Hertha-Block-Promenade auch zwischen General-Pape- und Gontermannstraße eine Wegebeleuchtung erhalten soll. Der Grünzug Hertha-Block-Promenade verbindet seit 2012 die Ortsteile Schöneberg und Tempelhof. Mit einer Beleuchtung ausgestattet wurde aber nur der Schöneberger Teil, der mittlerweile zu allen Tages- und Nachtzeiten gut frequentiert wird.

Christoph Götz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Wir freuen uns sehr über diesen Beschluss. Derzeit müssen sich Passanten der Hertha-Block-Promenade im Ortsteil Tempelhof nachts mit dem Mondlicht behelfen. Der nicht beleuchtete Teil wird deshalb vielfach als unsicher erlebt. Wir hoffen nun, dass die zuständigen Stellen beim Senat das Anliegen teilen können und wir zu einer schnellen Realisierung kommen“.

 

03.10.2017 in Bezirk

Bezirkshaushalt 2018/2019 beschlossen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg hat am Mittwoch, dem 27. September 2017, mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken den bezirklichen Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Der Haushalt hat ein Volumen von fast 800 Millionen Euro jährlich.

 

Aufgrund der soliden rot-grünen Finanzpolitik der letzten Jahre im Bezirk und einer geänderten Politik des rot-rot-grünen Senats gegenüber den Bezirken steht Tempelhof-Schöneberg finanziell vergleichsweise gut da. Es wird investiert in neue Fahrzeuge und technische Infrastruktur in den Abteilungen und einer Modernisierung der Arbeitsplätze. Darüber hinaus kann das Bezirksamt über 100 Stellen neu besetzen.

 

Die rot-grüne Zählgemeinschaft beschloss im Rahmen der Haushaltsberatungen einige Schwerpunkte:

 

  • 220.000 € mehr für Angebote der Jugend- und Jugendsozialarbeit
  • 100.000 € mehr für die Unterhaltung der Grünanlage
  • 30.000 € für Maßnahmen zur Verbesserung des Fahrradverkehrs
  • 78.000 € für die Einrichtung einer Mieterberatung
  • 73.000 € für Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzbeauftragten
  • 20.000 € für einen Kulturstandort im Ullsteinhaus
  • 30.000 € für die Erstausstattung des neuen Bücherbusses mit Medien
  • 12.000 € Mietzuschuss für die Lichtenrader Suppenküche

 

Marijke Höppner, Haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Der beschlossene Haushalt ist ein Produkt der guten Zusammenarbeit mit unserem Zählgemeinschaftspartner Bündnis 90/Die Grünen. Wir retten mit der Suppenküche soziale Infrastruktur, wir investieren in unsere Zukunft im Bereich Jugend und Bildung, wir kümmern uns um die Sanierung von Straßen, unterstützen den Fahrradverkehr und wir investieren mehr in unsere Grünflächen. Rot-Grün ist gut für Tempelhof-Schöneberg."

25.09.2017 in Wahlen

Fünf Berliner SPD-Abgeordnete im neuen Bundestag vertreten

 
Oben: Eva Högl, Swen Schulz, Fritz Felgentreu. Unten: Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup (Foto: SPD Berlin)

Die Berliner SPD schickt fünf Abgeordnete in den Bundestag mit den Direktmandaten Eva Högl in Mitte, Swen Schulz in Spandau - Charlottenburg-Nord, Fritz Felgentreu in Neukölln und über die Landesliste Cansel Kiziltepe sowie Klaus Mindrup.

Am Wahlabend erklärte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller:

"Dieser Tag ist für die Sozialdemokratie, aber auch für alle anderen demokratischen Parteien ein herber Schlag. Wir konnten es nicht verhindern, dass eine Partei mit unerträglicher Hetze in den Bundestag einzieht. Wie in anderen Europäischen Ländern ist der Rechtspopulismus nun in Deutschland angekommen. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen in dieser Niederlage aber auch eine klare Aufforderung: Wir müssen nun alle Kräfte bündeln, um den Menschen in diesem Land zu zeigen, dass die AfD keine Alternative für unser Land ist. Es liegt auch an uns, wieder Vertrauen in demokratische Parteien aufzubauen. Aus diesem Grund werden wir der AfD nicht die Rolle der führenden Oppositionsparteien im Parlament überlassen. Wir haben diese Wahl verloren. Der Ball liegt nun bei Frau Merkel mit diesem schwierigen Wahlausgang eine Regierung zu bilden. Wir müssen nun mit kühlem Kopf die Konsequenzen aus diesem Ergebnis ziehen."

Das amtliche Endergebnis für Berlin für die Bundestagswahl 2017 sowie die einzelnen Ergebnisse in den Berliner Wahlkreisen findet man hier.

19.08.2017 in Wahlen

Der TV-Spot zur Bundestagswahl 2017

 

Gerechtigkeit wird immer ein Thema sein, denn nur eine gerechte Gesellschaft hat eine Zukunft.

Den TV-Spot der SPD zur Bundestagswahl 2017 ist jetzt da und man kann sich ihn hier anschauen:

 

Termine

Alle Termine öffnen.

24.02.2018, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
AWO Spukvilla, Albrechtstraße 110, 12103 Berlin
Jahreshauptversammlung mit Wahlen

06.03.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
AWO Spukvilla, Albrechtstraße 110, 12103 Berlin
Abteilungsversammlung

08.03.2018, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr

Infostand mit Rosenverteilung anlässlich des Internationalen Frauentages
100 Jahre Frauenwahlrecht

20.03.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
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Abteilungsversammlung

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